Bürgerbegehren “Hamburg-Nord für gute Integration!” begonnen

06 April 2016

Am Dienstag, den 5. April 2016 wurde im Bezirksamt Hamburg-Nord das Bürgerbegehren “Hamburg-Nord für gute Integration!” angemeldet. In den anderen Hamburger Bezirken wurden oder werden ebenfalls gleichlautende Bürgerbegehren angemeldet.

Dazu Klaus Schomacker, Sprecher des Dachverbandes: “Wir begrüßen ausdrücklich die Gesprächsbereitschaft und die angenehme Atmosphäre in den bisherigen Gesprächen mit den Regierungsfraktionen. Aber leider wird trotz des großen Erfolges unserer Volksinitiative ununterbrochen an vielen Unterkünften gebaut. Das finden wir nicht angemessen und nicht fair.“

Ein Bürgerbegehren ist ein Volksbegehren auf Bezirksebene. Erfolgreich ist es in Hamburg-Nord, wenn 3 % der Wahlberechtigten unterschreiben, eine Sperrwirkung tritt jedoch bereits bei 1 % der Wahlberechtigten ein.

„Auch für den Bezirk Hamburg-Nord sehen wir aktuell keinerlei Reaktion des Senats und der Behörden auf die erfolgreiche Volksinitiative. Über die Sperrwirkung möchten wir gemeinsam mit dem Dachverband das Ziel erreichen, ernsthafte Verhandlungen zu führen und kurzfristig bis zur Sommerpause zu konkreten Lösungen kommen“, sagt Olaf Peter, Vorsitzender des Vereins Lebenswertes Klein Borstel.

DAHER UNSER AUFRUF AN SIE:

Legen Sie jetzt erneut los! Gemeinsam FÜR Integration statt Großunterkünfte und Parallelgesellschaften.

Wir benötigen zunächst ca. 2.400 Unterschriften von Wahlberechtigten mit Erstwohnsitz im Bezirk Hamburg-Nord, um die Sperrwirkung auf Bezirksebene zu erreichen.

  • Bitte leiten Sie diese E-Mail umgehend an Ihre Freunde und Bekannte, Kollegen und Menschen, die Sie vom Sport oder über die Kinder kennen, weiter, die im Bezirk-Nord gemeldet sind.
  • Sammeln Sie selbst Unterschriften in Ihrem Umfeld, in der Familie, bei Freunden, Bekannten, Nachbarn und im Büro.
  • Bitte schreiben sie äußerst leserlich, um ungültige Stimmen zu vermeiden!
  • Geben Sie Ihre ausgefüllten Listen bis Sonntag, den 17. April, an einer der auf der Website www.gute-integration.de/bürgerbegehren genannten Abgabestellen ab.
  • Es können nur Hamburger Bürger, die im Bezirk Hamburg-Nord gemeldet und zur Bezirksversammlung wahlberechtigt sind, unser Bürgerbegehren unterschreiben.
  • Gemäß des Hamburger Wahlrechtes dürfen diese bereits ab einem Alter von 16 Jahren unterschreiben.
  • Ganz wichtig: Wahlberechtigte, die NICHT im Bezirk Nord gemeldet sind, unterschreiben bitte auf den Unterschriftenlisten ihrer entsprechenden Bezirke!
  • Alle Infos rund um die bezirklichen Bürgerbegehren und die Unterschriftenliste für Hamburg-Nord inkl. der eingereichten Vorlage stehen für Sie auf der Homepage www.gute-integration.de/bürgerbegehren bereit.

Wenn Sie uns beim Sammeln an den unterschiedlichen Standorten unterstützen möchten, melden Sie sich auch gerne unter info@lebenswertes-klein-borstel.de.